TL;DR – Kurzfassung
– Der US-Senat hat am 15. April 2026 den CLARITY Act aus seinem Sitzungskalender gestrichen.
– Damit fehlt dem Gesetz zur Marktstruktur ein Markup-Termin im Senate Banking Committee.
– Das Repräsentantenhaus hatte den Gesetzentwurf zur Regelung von Stablecoin-Yields bereits im Juli 2025 mit 294 zu 134 Stimmen verabschiedet.
– Der Vorsitzende des Senate Banking Committee, Tim Scott, nannte drei Hindernisse: die Regelung zu Stablecoin-Yields, DeFi und die Einigkeit der Republikaner.
– Das Ausbleiben dieses Gesetzes könnte die Unsicherheit bezüglich der Regulierung von Stablecoins erhöhen und somit die Wahrnehmung und den Preis bei privaten Krypto-Investoren beeinflussen.
Der CLARITY Act, ein wichtiges Gesetz zur Regelung von Stablecoins in den USA, wurde am 15. April 2026 aus dem Tageskalender des US-Senats gestrichen. Dieses Gesetz zielt darauf ab, einen klaren rechtlichen Rahmen für Stablecoins und deren Verwendung im Finanzsystem zu schaffen, doch der Gesetzesentwurf fehlt weiterhin einen festgelegten Markup-Termin im Senate Banking Committee, was seine weitere Behandlung im Senat verzögert. Die Debatte über die spezifischen Regelungen, insbesondere hinsichtlich der Erträge, die Stablecoins generieren dürfen, hat sich seit der Verabschiedung im Repräsentantenhaus im Juli 2025 intensiviert und steht nach wie vor aus.
Die gegenwärtigen Blockaden sind auf Spannungen zwischen der Bankenlobby und verschiedenen Akteuren der Krypto-Industrie zurückzuführen, die um die Ausgestaltung der entsprechenden Regelungen ringen. Tim Scott, der Vorsitzende des Senatsausschusses, identifizierte am 14. April die Hauptprobleme, die noch gelöst werden müssen: die Regeln zur Ertragsgenerierung für Stablecoins, die Bestimmungen zu dezentralen Finanzsystemen (DeFi) und die Notwendigkeit einer innerparteilichen Einigkeit innerhalb der Republikaner. Diese Faktoren erschweren eine zügige Weiterverarbeitung des Gesetzentwurfs.
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